Am nächsten Mittwoch kommt der Am nächsten Mittwoch kommt der Thüringer Verfassungsgerichtshof zusammen, um über eine heikle Angelegenheit zu diskutieren: ein von der AfD angestoßenes Volksbegehren gegen eine potenzielle Impfpflicht. In den Hochphasen der Pandemie wurde intensiv über eine solche Verpflichtung diskutiert, jedoch kam es nie zu einem offiziellen Beschluss. Die AfD tritt nachdrücklich dafür ein, dass solch eine Entscheidung auch zukünftig unterbleibt. Sie zielt darauf ab, zu gewährleisten, dass in Thüringen niemand gegen seinen Willen eine Impfung erhält. Dieses Prinzip möchte die AfD fest in der Landesverfassung verankern.

Um dieses Anliegen umzusetzen, beabsichtigt die Partei, ein Volksbegehren gegen eine mögliche Impfpflicht zu initiieren. Doch dieser Vorstoß trifft auf Gegenwehr der Landesregierung. Diese sieht das vorgeschlagene Volksbegehren als nicht zulässig an, weil nach ihrer Auffassung in Angelegenheiten der Impfpflicht der Bund und nicht die Bundesländer zuständig sind. Wie der Verfassungsgerichtshof in dieser brisanten Frage entscheiden wird, bleibt abzuwarten. zusammen, um über eine heikle Angelegenheit zu diskutieren: ein von der AfD angestoßenes Volksbegehren gegen eine potenzielle Impfpflicht. In den Hochphasen der Pandemie wurde intensiv über eine solche Verpflichtung diskutiert, jedoch kam es nie zu einem offiziellen Beschluss. Die AfD tritt nachdrücklich dafür ein, dass solch eine Entscheidung auch zukünftig unterbleibt. Sie zielt darauf ab, zu gewährleisten, dass in Thüringen niemand gegen seinen Willen eine Impfung erhält. Dieses Prinzip möchte die AfD fest in der Landesverfassung verankern.

Um dieses Anliegen umzusetzen, beabsichtigt die Partei, ein Volksbegehren gegen eine mögliche Impfpflicht zu initiieren. Doch dieser Vorstoß trifft auf Gegenwehr der Landesregierung. Diese sieht das vorgeschlagene Volksbegehren als nicht zulässig an, weil nach ihrer Auffassung in Angelegenheiten der Impfpflicht der Bund und nicht die Bundesländer zuständig sind. Wie der Verfassungsgerichtshof in dieser brisanten Frage entscheiden wird, bleibt abzuwarten.